
Am Donnerstag, den 10. Juni 2010 sprach der heimische Bundestagsabgeordnete und Außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, erneut dreimal im Plenum des Deutschen Bundestages.
„Bereits zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode und zum dritten Mal seit meinem Einzug in den Bundestag hatte ich die seltene Gelegenheit, dreimal an einem Tag im Plenum des Deutschen Bundestages eine Rede zu halten. Neben der Mandatsverlängerungen der Bundeswehr im Sudan und vor der Küste des Libanon sprach ich in einer Aktuellen Stunde zu den Vorfällen um den Gaza-Schiffskonvoi.
Für die Bundesregierung führte Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in die Mandatsverlängerungen der Bundeswehr ein. Anschließend konnte ich für meine Fraktion, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, unsere Position für die Auslandseinsätze der Bundeswehr deutlich machen.
In der Aktuellen Stunde zu den Vorfällen um die Gaza-Flottille sprach ich den Angehörigen der Opfer mein Beileid aus. Gleichzeitig habe ich aber betont, dass diese Opfer vermeidbar waren. Israel hatte im Vorfeld angeboten, die Schiffsladung auf dem Landweg nach Gaza zu bringen. Darauf sind die Organisatoren, die zum Großteil der türkischen Regierungspartei AKP nahestehen, nicht eingegangen. Diese Auseinandersetzung hätte vermieden werden können, wenn die Organisatoren der Gaza-Flottille Einsicht gezeigt und auf das israelische Angebot eingegangen wären“, so Philipp Mißfelder.