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Aktuelles 2011

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Rohstoffpolitik für Wachstum und Arbeitsplätze

26.10.2011

Beim 2. Rohstoffkongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kamen auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder und des außenpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion etwa 400 Experten zusammen, um über das Thema „Wirtschafts- und Außenpolitik für eine sichere Rohstoffversorgung – Wachstum und Arbeitsplätze in Deutschland, Europa und den Partnerländern“ zu diskutieren. Dazu sagte der heimische Bundestagsabgeordnete Mißfelder: „Rohstoffsicherheit ist eine Frage der Zukunftsfähigkeit. Darum haben wir das Thema seit dem ersten Rohstoffkongress der Fraktion im Juli 2010 auf die Agenda gesetzt. Unser Interesse ist Versorgungssicherheit für Arbeitsplätze in unserem Land. Denn unsere Industrieunternehmen beginnen ihre Produktion mit dem Einkauf von Rohstoffen. Ohne Rohstoffe gibt es keine Industriearbeitsplätze in Deutschland. Darum ist Rohstoffsicherheit im Interesse der Bürger. Mit unserer Initiative definieren wir drei Handlungsfelder der Rohstoffpolitik. Wir wollen Wettbewerbsverzerrungen bekämpfen und Diversifizierung, Recycling und Rohstoffeffizienz fördern. Mit internationaler Rohstoffpolitik können wir unser Ziel eines fairen Interessenausgleichs mit den Partnerländern erreichen. Wir begrüßen die Aktivitäten sowohl der Wirtschaft als auch politische Initiativen auf nationaler und europäischer Ebene. Mit ihrer Rohstoffpolitik schafft die Bundesregierung die erforderlichen Rahmenbedingungen für eine verlässliche, international wettbewerbsfähige Rohstoffversorgung.“
Hintergrund:
Am 7. Juli 2010 stellte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihre Rohstoffstrategie vor. Das Bundeskabinett verabschiedete am 20. Oktober 2010 die Rohstoffstrategie der Bundesregierung. Die Europäische Kommission veröffentlichte im Februar 2011 die Mitteilung „Grundstoffmärkte und Rohstoffe: Herausforderungen und Lösungsansätze“. Am 26. Oktober 2011 wird der zweite Rohstoffkongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Bilanz des Erreichten ziehen und Schritte in die Zukunft aufzeigen. In Anwesenheit der Bundeskanzlerin wurde am 13.10.2011 in Ulan Bator ein erstes bilaterales Rohstoffabkommen mit der Mongolei unterzeichnet.

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