Philipp Mißfelder

Verwirklichung der Rechte von Frauen und Mädchen
Rede zur Gleichstellungspolitik

3.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Internationaler Frauentag - Gleichstellung national und international durchsetzen
- Drs 17/901 -
 

Der heimische Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder sprach am Donnerstag, den 4. März 2010, in der Debatte zum Internationalen Frauentag im Plenum des Deutschen Bundestages. Dabei machte er deutlich, dass Frauenrechte weltweit gelten müssen.

„Ich bin meiner Fraktion sehr dankbar, dass ich als einziger Mann in der Debatte zum Internationalen Frauentag sprechen durfte. Dabei hatte ich als Außenpolitischer Sprecher die Gelegenheit, die teilweise schwierige Lage der Frauen in allen Teilen der Welt darzustellen."

Zur Ernennung als einer von zwei ehrenamtlichen Kuratoriumsvorsitzenden des Koordinierungsrates deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus e.V. erklärt der heimische Bundestagsabgeordneten Philipp Mißfelder: „Über sechs Jahrzehnte nach dem Ende der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland und über 70 Jahre nach den Schrecken der Reichspogromnacht am 9. November 1938 hat jüdisches Leben in Deutschland wieder neue Wurzeln geschlagen."

CDU-Außenpolitiker Philipp Mißfelder dringt auf ein Energieembargo gegen Teheran

 © Rheinischer Merkur Nr. 8, 25.02.2010

Am Mittwoch, den 10. Februar 2010 sprach der heimische Bundestagsabgeordnete und Außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, zur Aufstockung des Afghanistan-Kontingents der Bundeswehr nach der internationalen Afghanistan-Konferenz in London.

„In London hat die internationale Staatengemeinschaft am 28. Januar 2010 einen Neuansatz für Afghanistan beschlossen. Ziel ist eine baldige ‚Übergabe in Verantwortung‘. Deutschland hat auf der Konferenz dabei zugesagt, das zivile Engagement für Afghanistan nahezu zu verdoppeln. Bis 2013 fließen jährlich 430 Millionen Euro in neue Straßen, Schulen und andere Projekte."

Konkretes Abzugsdatum würde Taliban noch mehr in Sicherheit wiegen

Regierungserklärung zu Afghanistan

2.) Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
zur internationalen Afghanistan-Konferenz am 28.Januar 2010 in London
 

Philipp Mißfelder

Militärischen Präsenz fast schon eine Bestandsgarantie für den Gesamtstaat
Rede zur EU-geführten Operation „Althea“ zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina

4.) Beratung Antrag Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Althea zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina im Rahmen der Implementierung der Annexe 1-A und 2 der Dayton-Hauptquartier Sarajevo und seinen Aufgaben auf Grundlage der Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 1575 (2004) und folgender, zuletzt 1895(2009) vom 18. November 2009
- Drs 17/180 -

Philipp Mißfelder

Inszenierung und Skandalisierung
Rede zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan

ZP.1) Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktionen der Fraktion der CDU/CSU und FDP
Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan

Philipp Mißfelder

ATALANTA-Einsatz im deutschen Interesse
Rede zur EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias

3.) Beratung Antrag Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta
zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 und der der Resolutionen 1814 (2008) vom 15. Mai 2008,1816 (2008) vom 2. Juni 2009, 1838 (2008) vom 7. Oktober 2008, 1846 (2008) vom 2. Dezember 2008, 1897 (2009) vom 30. November 2009 und nachfolgender Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen in Verbindung mit der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP des Rates der Europäischen Union vom 10. November 2008 und dem Beschluss 2009/907/GASP des Rates der Europäischen Union vom
8. Dezember 2009
- Drs 17/179 -

Am Mittwoch, den 16. Dezember 2009, hielt der Außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, erneut drei Reden im Plenum des Deutschen Bundestages.
„Nachdem ich in meiner ersten Sitzungswoche nach der Wahl zum Außenpolitischen Sprecher Ende November bereits an einem Tag dreimal im Plenum des Deutschen Bundestages geredet habe, stand dieses seltene Ereignis in der laufenden letzten Sitzungswoche vor Weihnachten erneut an. Themen waren diesmal eine Aktuelle Stunde zu Afghanistan sowie die Mandatsverlängerungen für die Bundeswehreinsätze in Bosnien-Herzegowina sowie zur Piratenbekämpfung vor dem Horn von Afrika."

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, wonach das Anbringen von Kruzifixen in Klassenzimmern gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt, lässt Christen zwischen Portugal und Polen rat- und fassungslos zurück. Und nicht nur das: Der Spruch der Straßburger Richter ist – bei allem Respekt vor der richterlichen Unabhängigkeit – sogar gefährlich. Denn diese Entscheidung steht in einer Reihe parteiischer und ideologischer Gerichtsurteile sowie offenbar einflussreicher werdenden geistigen Strömungen, die die kulturellen und moralischen Ursprünge und Werte unserer Kultur negieren.

Zu den erneut steigenden Mitgliedszahlen der Jungen Union Deutschlands erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union und heimische Bundestagsabgeordnete, Philipp Mißfelder MdB:

"Bundesweit engagieren sich in der Jungen Union nun knapp 127.000 junge Menschen. In einer Zeit, in der oft behauptet wird, das Interesse der jungen Generation an Politik nehme ab, ist es besonders bemerkenswert, dass die größte politische Jugendorganisation Europas stetig wächst."

Zum Redaktionsbesuch in der Recklinghäuser Zeitung: Philipp Mißfelder und der Schauspieler Ralf Moeller mit CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla.

Auf Einladung von Philipp Mißfelder zu Besuch in Castrop-Rauxel: Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen.

 In diesem Jahr können wir bereits den 20. Jahrestag des Mauerfalls feiern. Die friedliche Revolution und das Streben der Menschen nach Freiheit haben den Einsturz dieses menschenverachtenden Bauwerks möglich bemacht. Umso erschütternder ist es, dass es auch zwei Jahrzehnte nach der friedlichen Revolution versuche gibt, die DDR zu verharmlosen und zu verklären. Die DDR war ein Unrechtstaat. Die Menschen litten unter der Unfreiheit sowie der Willkür der SED und den Zersetzungsmaßnahmen der Stasi.

Zu Besuch in Recklinghausen
Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg MdB
Bundesminister für Wirtschaft und Technologie auf dem
Altstadtmarkt Recklinghausen

Kulturstaatsminister Bernd Neumann MdB besuchte auf Einladung von Philipp Mißfelder MdB Recklinghausen.

Der Ministerpräsident des Landes Hessen, Roland Koch MdL, in Castrop-Rauxel.

Er wird vom heimischen Bundestagsabgeordneten Philipp Mißfelder, von CDU-Kreischef Josef Hovenjürgen MdL und vom Stadtverbandsvorsitzenden Hilmar Claus unmittelbar vor der Veranstaltung begrüßt.

„Ich freue mich sehr, dass ich mit dem streitbaren CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Peter Gauweiler MdB einen Gastredner gewinnen konnte, der Klartext spricht. Bei bayerischer Musik haben wir uns auf die kommenden Wochen des Bundestagswahlkampfs bis zum 27.09. eingestimmt", so Philipp Mißfelder.

Philipp Mißfelder und Juso-Chefin Franziska Drohsel im großen Interview des Hamburger Abendblatts.

Zu Besuch in Waltrop: Bundesminister der Verteidigung, Herr Dr. Franz Josef Jung MdB besuchte auf Einladung von Philipp Mißfelder Waltrop.

Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestages wird die Schülerin Laura Konieczny aus Castrop-Rauxel auf Vorschlag von Philipp Mißfelder MdB ein Jahr in den USA verbringen. Sie wohnt dabei in einer Gastfamilie in der Stadt Hannibal im US-Bundesstaat New York Michigan und wird dort die Hannibal High School besuchen.

„Frank Schwabe verrät mit seiner Forderung Arbeitsplätze in unserer Region. Seine Forderung bedeutet das Ende des energieintensiven und rohstoffbezogenen industriellen Mittelstandes bei uns. So gibt die SPD hunderttausende von Arbeitsplätzen preis."

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich auch zum diesjährigen Girls Day am 23. April 2009 beteiligt. Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Philipp Mißfelder nahmen die Schülerinnen Franziska Engbert, Judith Mattern und Kerstin Hlinski an dem abwechslungsreichen und interessanten Programm teil.

Am vergangenen Samstag stimmten die Delegierten der 54 Kreisverbände der CDU Nordrhein-Westfalen über den Vorschlag des Landesvorstands zur Aufstellung der Landesliste ab. Das Ergebnis zeugt von einer großen Geschlossenheit der CDU Nordrhein-Westfalen bei der Wahl der Bundestagskandidaten. Spitzenkandidat der CDU Nordrhein-Westfalen ist erneut Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert. Philipp Mißfelder wurde mit 95,2 Prozent auf Platz 16 der Landesliste gewählt.

Bei einem Frühstück des Technischen Hilfswerks im Deutschen Bundestag begrüßte Philipp Mißfelder unter anderem Gerd Frey aus Gelsenkirchen. Frey hat die THW-Landesvereinigung Nordrhein-Westfalen gegründet und die THW-Bundesvereinigung in ihrer heutigen Form mitbegründet.

Im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Deutschen Bundestages, dessen Mitglied der heimische Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder ist, fand in der laufenden Sitzungswoche eine öffentliche Anhörung zum Thema „Die Bedeutung von Deutsch als Wissenschafts- und Kultursprache“ statt. Dabei waren sich die Experten einig, dass die Vermittlung der deutschen Sprache im Inland als auch im Ausland zentraler Bildungsauftrag ist.

Vom 5. bis 7. Oktober 2008 tagte in Wiesbaden die Bundesdelegiertenversammlung der Senioren-Union Deutschlands. Neben Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB und Bundesfamilienministerin Dr. Ursula von der Leyen hielt auch der heimische Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder MdB eine Rede vor der Bundesdelegiertenversammlung. In seiner Rede betonte Philipp Mißfelder das gute Miteinander von Alt und Jung innerhalb der CDU. In Wiesbaden befand sich mit den Delegierten aus dem Kreis Recklinghausen unter ihrem Kreisvorsitzenden Hubert Schepokat eine der stärksten Delegationen aller Kreisverbände des Bundesgebietes.

Über das Thema „Wie sozial ist unsere Marktwirtschaft?“ diskutierte der heimische Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder am Montag, den 22. September 2008, in der TV-Sendung „Was erlauben Strunz?“ mit Sahra Wagenknecht, Europaparlamentariern der Linkspartei. 

„Der SPD-Stadtverband unter seinem Stadtverbandsvorsitzenden Frank Schwabe MdB hat sich erneut gegen den Bau der B474n und damit gegen den newPark ausgesprochen, für dessen Erschließung die B474n dringend gebraucht wird. Damit hat sich die SPD in Castrop-Rauxel erneut gegen die Zukunft unseres Kreises Recklinghausen und unserer Region gewandt."

Seit dem 1. August 2008 ist das neue Wohn- und Pflegezentrum Hohbrink in Recklinghausen-Hochlar in Betrieb. Der Stadtteil Hochlar hat damit nach langen Jahren endlich wieder ein eigenes Haus für pflegebedürftige Mitbürger. Der Beginn der Überlegungen für ein Altenheim in Hochlar geht zurück bis ins Jahr 2001. Es waren gerade die CDU Hochlar und ihr Vorsitzender Heinrich Stöcker, die sich intensiv für eine Realisierung eingesetzt haben.

In seinem Impulsreferat „Das Miteinander der Generationen“ ging JU-Bundesvorsitzender Philipp Mißfelder MdB bei der Kreisversammlung der JU im Kreis Recklinghausen auf den demografischen Wandel ein. 

Die Junge Union (JU) Recklinghausen wählte ihren Vorstand neu. Die Mitgliederversammlung wählte ohne Gegenstimme Verena Gärtner zur Vorsitzenden. Die 23-jährige Studentin der Sozialwissenschaft löst die bisherige Vorsitzende, Katharina Strohmeyer, nach sechs Jahren im Amt ab. 

Beim 61. Schleswig-Holstein-Tag der Jungen Union Schleswig-Holstein in Neumünster sprach Philipp Mißfelder vor mehr als 230 Delegierten und Gästen neben dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen.

Zu einem zweitägigen Meinungs- und Informationsaustausch besuchte eine Gruppe von Politikern und Journalisten des Kreises Recklinghausen auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Philipp Mißfelder Berlin.

Auf einer Diskussionsveranstaltung des CDU-Regionsverbandes Hannover diskutierten die Bundesvorsitzenden von Senioren-Union und Junger Union, Prof. Dr. Otto Wulff und Philipp Mißfelder mit dem Landesvorsitzenden der JU Niedersachsen, Sebastian Lechner, eines der wichtigsten Politikthemen der nächsten Jahre: Den Generationenzusammenhalt.